Beraten

Sachverständigentätigkeit

Die Beraterinnen und Berater der BTQ Niedersachsen GmbH unterstützen Betriebs- und Personalräte als Sachverständige. Nur wenige Betriebs- und Personalräte haben die Zeit oder sind in der Lage, sich im Eigenstudium in die komplexer werdenden Sachverhalte ihrer Zuständigkeitsbereiche einzuarbeiten. Seminare können helfen – aber nicht immer.
Wir bieten Ihnen alle erforderlichen Sach-, Fach- und Rechtskenntnisse, damit die Interessen der Beschäftigten bei Veränderungsprozessen im Betrieb nachdrücklich gewahrt werden.
Wir bleiben an Ihrer Seite!

Rechtliche Vorgaben
Bei umfassenderen Problemstellungen ist es ratsam, nach näherer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber, Sachverständige hinzuziehen. Dies ergibt sich aus § 80 Abs. 3 BetrVG. Die Kosten für Sachverständige trägt der Arbeitgeber gemäß § 40 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz.

Wer kann Sachverständiger sein?
„Sachverständige sind Personen, die dem Betriebsrat die ihm fehlenden fachlichen und rechtlichen Kenntnis vermitteln, die er benötigt, um seine Aufgaben nach dem Betriebsverfassungsgesetz qualifiziert, kompetent und fachgerecht erfüllen zu können.“ Der Betriebsrat wählt den Sachverständigen aus. In diesem Sinne ist es dann der Sachverständige des Betriebsrats.

Wann kann ein Sachverständiger hinzugezogen werden?
Es ist möglich, Sachverständige zu allen Aufgaben hinzuzuziehen, die der Betriebsrat nach dem BetrVG zu erfüllen hat. Eine Sachverständige oder ein Sachverständiger kann zum Beispiel erforderlich sein,

  • um Betriebsvereinbarungen zu verschiedenen Themen abzuschließen
  • beim IT-Einsatz, um die Folgen für die Beschäftigten abzuschätzen
  • bei der Gestaltung der Arbeitszeit
  • beim Arbeits- und Gesundheitsschutz

Der Arbeitgeber muss zustimmen!
Der Betriebsrat kann Sachverständige nicht von sich aus beauftragen. Er muss eine nähere Vereinbarung mit dem Arbeitgeber treffen und zwar hinsichtlich

  • der Person des Sachverständigen
  • des Inhalts und Umfangs der Sachverständigentätigkeit
  • des Zeitpunktes, Zeitraums und des Umfangs des Auftrags und
  • der entstehenden Kosten.

Bevor Sachverständige ihre Arbeit aufnehmen, muss der Arbeitgeber der Hinzuziehung zustimmen.

Was ist zu tun, wenn der Arbeitgeber die Zustimmung verweigert?
Nicht selten blockiert ein Arbeitgeber die Einschaltung eines Sachverständigen. In diesem Fall wird der Betriebsrat eine Juristin oder einen Juristen hinzuziehen, um die fehlende Zustimmung des Arbeitgebers bei Gericht ersetzen zu lassen.

Ausführliche Informationen finden Sie in
- Der Sachverständige des Personalrats - BTQ Edition Nr. 7
- Der Sachverständige des Betriebsrats - BTQ Edition Nr. 8
- Musterformulare Sachverständigentätigkeit download hier